Merkel und Sarkozy planen den Untergang.
Deutschland und Frankreich wollen die Integration in der Eurozone massiv beschleunigen. Darauf einigten sich Merkel und Sarkozy bei ihrem Treffen in Paris. Hierfür haben sie vier wesentliche Punkte vereinbart, die sie in einem Brief an EU-Ratspräsident van Rompuy vorschlagen wollen.
Europäische Wirtschaftsregierung: Zur stärkeren Koordination der Wirtschafts- und Finanzpolitik soll es eine gemeinsame Wirtschaftsregierung der Euro-Länder geben. Das Gremium könnte zweimal im Jahr tagen. Ihm sollen die 17 Staats- und Regierungschefs der Eurozone angehören. Als erster Vorsitzender für zunächst zweieinhalb Jahre ist der EU-Ratspräsident Herman van Rompuy im Gespräch.
+++ Na Super, Herman “Golum” van Rompuy wird also Chef des Euros und darf nun unser Geld mit vollen Händen verschleudern. Der Mann mit dem Charisma eines nassen Lappens wie Nigel Farage ihn mal treffend nannte. Dieser Euro-Diktator soll also nun auch noch die Macht über das Geld erhalten. Ein Schritt voran in Richtung Untergang. +++
Schuldenbremse: Bis Mitte 2012 sollen alle 17 Euro-Staaten in den nationalen Verfassungen eine Schuldenobergrenze festschreiben. Dies soll sicherstellen, dass alle Länder – unabhängig von der regierenden Partei – am Ziel der Haushaltskonsolidierung festhalten.
+++ Nur um dann, ähnlich wie in den USA von mal zu mal erhöht zu werden. Diese Schuldenbremse und die damit verbundene Obergrenze von Schulden von 60% des BIP kann bisher kaum ein Land erfüllen. Deutschlands Schulden z.B. betragen im Moment 80% des BIP. Italiens Schulden sogar 125%. +++
Vereinheitlichung der Unternehmensteuersätze: Als ersten Schritt hin zu einer stärkeren Vereinheitlichung der Steuerpolitik wollen Deutschland und Frankreich die Sätze und die Bemessungsgrundlage ihrer Unternehmensteuer bis 2013 vereinheitlichen. Derzeit sind die Sätze in Deutschland niedriger als auf der anderen Seite des Rheins. Merkel hat aber angekündigt, dass deutsche Unternehmen keine Mehrbelastung befürchten müssten.
Finanztransaktionssteuer: Bis September wollen Deutschland und Frankreich einen gemeinsamen Vorschlag zur Einführung der Finanztransaktionssteuer vorlegen. Dabei streben sie eine europaweite Lösung an. Bislang lehnt allerdings vor allem Großbritannien dies ab, weil es eine Schwächung des Finanzplatzes London befürchtet.
+++ Guter Vorschlag der wohl durch den Druck von Banken wieder in der Versenkung verschwinden wird.+++
Es gibt andere Schätze,als den Euro.
…die Finanztransaktionssteuer durchzusetzen dürfte tatsächlich schwierig werden – da hast Du recht. Ob sie zur Rettung des Euros dienlich ist, darf bezweifelt werden.