Will Papandreou nicht gerettet werden?
Die Debatten um Griechenland und die Folgen einer Pleite sind nun schon so präsent in den Medien das man davon schon fast gelangweilt ist. Eine Pleite wäre also eine Erlösung derer die sich von den täglichen Sondersendungen und Artikeln genervt fühlen.
Kaum scheint die Rettung Griechenlands abgefeiert zu sein, kommt Papandreou mit einem echten Hammer-Vorschlag um die Akropolis-Ecke. Er will das sein Volk darüber entscheidet, ob es weitere Hilfen annehmen will und damit weitere Sparauflagen erträgt. Eigentlich eine fast rhetorische Frage. Würde man eine Umfrage darüber machen ob jeder 100 Euro geschenkt bekäme, könnte man sich das Ergebnis wohl ähnlich bunt ausmalen. Natürlich ist das Volk an seiner Schmerzgrenze angelangt und wird weiteren Sparmaßnahmen NICHT zustimmen.
Die Folgen für Griechenland sind wohl klar. Eine negative Entscheidung des Volkes würde dazu führen, dass Gelder zurückgehalten werden und eine Pleite unabwendbar ist. Dies könnte dazu führen, dass die Griechen sowohl die EU als auch den EURORAUM verlassen müssten. Eventuell keine schlechte Wahl. Das Volk bekommt hier zum ersten mal seit 1974 die Chance den Weg selbst zu bestimmen.
Die EU ist geschockt von diesem Schritt, sah man doch gerade wie die Kurse sich einigermaßen wieder erholten. Der Schuldenschnitt von 50% wird wohl dann nicht ausreichen. Es werden wohl oder übel 100% werden müssen. Eventuell ein guter Weg um sich der Schulden zu entledigen und dem EURO “LEBE WOHL” zu sagen. Doch vor das Volk stellt auch der Erfinder der Demokratie den Staat.
Damit ein Referendum über entscheidende nationale Angelegenheiten stattfinden kann, muss nach der griechischen Verfassung zunächst das Parlament mit absoluter Mehrheit zustimmen. Dann erst kann der Präsident die Volksabstimmung offiziell ausrufen. Damit das Ergebnis gültig ist, müssen sich mindestens 40 Prozent der Wahlberechtigten beteiligen. Im 20. Jahrhundert hat es in Griechenland insgesamt sieben nationale Referenden gegeben. Fast alle hingen mit der Monarchie zusammen.
Der Ruf nach einem Referendum könnte ein Umweg für Papandreou sein, die Last als Premier loszuwerden.
Ein direkter Rücktritt kommt für Papandreou wohl nicht in Frage. Er kommt aus einer stolzen Familie, schon sein Vater Andreas war Premier in Griechenland, der Name Papandreou hat das Land geprägt wie kein anderer. Einfach aufgeben in dieser Situation – das lässt die Familienehre kaum zu.
Schon am Freitag stellt er sich der Vertrauensfrage. Verliert der Griechen-Premier, wird es alles Voraussicht nach Neuwahlen geben. Gewinnt er die Vertrauensfrage, kommt im Januar das Referendum. Aber schon jetzt gibt es etliche Abgeordnete seiner Partei, die ihm das Vertrauen entzogen haben.
Eine Entwicklung dahin, dass Bürger eines Staates direkt über das Vorgehen entscheiden können, wenn es kritisch wird, könnte aber wirklich ein Zukunftsmodell sein. Vielleicht regiert uns dann nicht mehr der Markt.